Monate: März 2008

Die „SCORPIONS“ sollen aufgelöst werden

Eine Spezialeinheit von Ermittlern wird zum Opfer ihrer Effizienz Wenn man sich unter Südafrikanern aller Herkunft und Rassen nach den „Scorpions“ erkundigt, geraten manche in Verzückung. Das Directorate of Special Operations (DSO) ist eine Abteilung der National Prosecuting Agency (NPA), deren investigativer Arm, mit spezieller Ausrichtung auf organisierte Kriminalität und Korruption. Die rund 2000 Mitarbeiter mit den schwarz lackierten Dienstfahrzeugen der Marke VW-Golf, auf denen der Scorpion unübersehbar als Markenzeichen prangt, haben sich einen brillianten Ruf erworben. Und das in nur wenigen Jahren. Im September 1999 wurde die Einheit geschaffen und im Januar 2001 der NPA angegliedert. Staatspräsident Mbeki selbst begründete die Errichtung dieser Spezialeinheit mit der Notwendigkeit, vor allem Korruption in der Polizei zu untersuchen. Gerade deshalb sollte sie nicht Teil des South African Police Service (SAPS) werden. Schnell kamen die Ermittler in das Blickfeld der Öffentlichkeit, als sie – vor laufenden Kameras – die Häuser und Büros hochrangiger Persönlichkeiten durchsuchten. Einige von denen landeten im Gefängnis (Yengeni, Shaik), gegen andere laufen Anklagen (Zuma, Selebi). Viele Ermittlungen endeten mit Verurteilungen. Die Erfolgsquote kann sich …

Die Haushaltsrede des Finanzministers

Trevor Manuel besticht wieder mit glänzenden Zahlen Seit 1996 ist der 52-jährige im Amt – der erste Finanzminister aus den Reihen des African National Congress (ANC). Seine Vorgänger (Derek Keys aus dem Lager des damaligen Koalitionspartners NNP und der parteilose Chris Liebenberg) waren Finanzfachleute; Manuel hatte weder eine entsprechende Ausbildung noch hatte er Erfahrung in der Welt der Finanzen. Dennoch wurde er schnell zu einem auch international hoch geachteten Finanzminister. Seine Erfolgsbilanz ist glänzend. Er besticht durch fachliche Kompetenz; selbst seine Gegner in der Linken ziehen den Hut vor ihm. Und dennoch könnte es sein, dass der Haushalt 2008/2009 der letzte ist, dessen Vollzug er als verantwortlicher Minister begleitet. Mitte 2009 werden mit den Wahlen die Karten in der Politik neu gemischt. Dass Thabo Mbeki nicht mehr Staatspräsident werden kann, ist durch die Verfassung geregelt. Ob Jacob Zuma, seit Dezember 2007 neuer Mann an der Spitze des ANC, auch das höchste Amt im Staat erhalten wird, hängt vom Ausgang seines Strafverfahrens ab. Aber er und seine Getreuen haben seit Anfang des Jahres das Sagen im …