Jahr: 2005

Die Zuma-Shaik Story, Teil 2.

Die Story wird die Politik in Südafrika noch sehr lange beschäftigen. Gegen Jacob Zuma ist nun Anklage erhoben. Damit hat er das bekommen, was er immer verlangt hatte: Ein Strafverfahren, in dem sich seine Unschuld herausstellen werde. Auch seine Anhänger hatten dies gefordert, allen voran der Gewerkschafts-Dachverband COSATU. Es kommt deshalb für viele überraschend, dass nun ausgerechnet COSATU Präsident Thabo Mbeki dazu aufrief, den „politischen Prozess“ gegen Jacob Zuma zu beenden. Das Zentralkomitee der Organisation, das höchste Beschlussgremium außerhalb eines Gewerkschaftstages, hatte eine solche Resolution gefasst und sich damit gegen die eigene Führung gestellt, die nach der Anklageerhebung mit dem Lauf der Dinge einig zu gehen schien. Die Befürworter dieses Appells an den Staatspräsidenten glauben, Zuma werde keinen fairen Prozess erhalten. Sie mutmaßen auch, dass „mächtige Leute“ den Prozess nutzen, um ihn politisch kaltzustellen. Die Reaktion der Regierung kam postwendend. Ihr Sprecher Joel Netshitenzhe erklärte, Staatspräsident Thabo Mbeki würde natürlich nicht „das Gesetz brechen, die Verfassung in den Mülleimer werfen oder unsere junge Demokratie unterminieren, indem er in ein laufendes Verfahren der Judikative eingreifen würde“. …

Die Zuma-Shaik Story, Teil 1.

Der Strafprozess gegen Schabir Shaik hat die südafrikanische Politik in den Grundfesten erschüttert. Der Durban High Court verurteilt den Geschäftsmann aus Durban wegen Bestechung und Betrug zu einer Freiheitsstrafe von fünfzehn Jahren. Im Zentrum des Verfahrens steht die Beziehung zwischen Schabir Shaik und Jacob Zuma, dem damaligen Vizepräsidenten Südafrikas. In dem Urteil wird ausgeführt, zwischen Shaik und Zuma habe es eine „generally corrupt relationship“ gegeben. Shaik hatte Zuma über Jahre hinweg finanziert. Die insgesamt R 1,2 Mio. waren als Darlehen getarnt; in den Bilanzen wurden sie dann ausbucht. Außerdem hatte er Zuma von der französischen Waffenschmiede Thomson-CSF eine jährliche Zahlung von R 500.000 besorgt, um die Franzosen vor Nachforschungen zu deren Rolle in einem Rüstungsgeschäft zu schützen. Folge des Urteils ist, dass Staatspräsident Thabo Mbeki seinen Stellvertreter Jacob Zuma entlässt. Zuma reagiert mit der Niederlegung seines Mandats im Parlament. Was ihm bleibt, ist die Position des Vizepräsidenten des African National Congress (ANC). Neue Vizepräsidentin des Landes ist Phumzile Mlambo-Ngcuka, die zuvor das Amt des Ministers für Bergbau und Energie innehatte. Dies ist die kurze Bilanz …